Corona-Krise: Vorläufiges Aussetzen diverser Regelungen in der Pflege zur Stärkung des Gesundheitssystems

Um in Zeiten der Corona-Krise Pflegekräfte in Deutschland zu unterstützen und deren Arbeitsbelastung zu reduzieren und Pflegebedürftige zu schützen, werden laut Gesundheitsminister Spahn folgende Maßnahmen vorläufig ausgesetzt:

1. Begutachtungen zur Einstufung sollen vorläufig bis September aufgrund von Aktenlage und telefonischen Kontakten durchgeführt werden. So sollen körperliche Kontakte durch Pflegekräfte und Ärzte des MD (Medizinscher Dienst) vermieden werden. Deren Mitarbeiter*innen (ca. 4000 Pflegekräfte und ca. 2000 Ärzte) sollen stattdessen wenn möglich u.a. in Gesundheitsämtern, Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden. Dieser Entscheidung haben sich auch die privaten Krankenversicherungen angeschlossen.

2. Es finden bis auf Weiteres keine Beratungsgespräche für Pflegegeldempfänger statt. Wer ausdrücklich ein Beratungsgespräch wünscht, wird es weiterhin bekommen – möglichst telefonisch, digital oder per Video.

3. Die gesetzlichen Regelungen zum Personalschlüssel in Pflegeeinrichtungen werden vorläufig außer Kraft gesetzt. Pflegeeinrichtungen sollen arbeitsfähig bleiben, auch wenn sich zunehmend Pflegekräfte krankmelden müssen.

4. Bis September werden keine Qualitätsprüfungen in Heimen (Pflege-TÜV) durchgeführt. Außer es bestehen Hinweise auf Missstände!

Ziel dieser Maßnahmen sei, so Spahn, Pflegekräfte so weit wie möglich in dieser Zeit zu unterstützen und Pflegebedürftige zu schützen, da sie zu großen Teilen zu den Risikogruppen zählen.

Die vollständige Erklärung des Gesundheitsministers können Sie hier verfolgen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html