Neue Pflege-Mindestlöhne verursachen Kosten in Milliardenhöhe

Ab 1. Juli 2021 soll es erstmals für Pflegefachkräfte und für qualifizierte Pflegehilfskräfte (Pflegekraft mit mindestens einjähriger Ausbildung) in Deutschland einen eigenen Mindestlohn geben. Pflegefachkräfte erhalten im ersten Schritt 15,00 Euro/Stunde und ab 1. April 2022 15,40 Euro/Stunde. Qualifizierte Pflegehilfskräfte sollen ab September 2021 mit 12,50 Euro/Stunde entlohnt werden, ab April 2022 mit 13,20 Euro. Dies hat die von Arbeitsminister Hubertus Heil eingesetzte Pflege-Mindestlohnkommission kürzlich beschlossen.

Aber auch alle übrigen Beschäftigten in der Altenpflege sollen mehr Geld bekommen: Ab Juli 2020 werden die Mindestlöhne in vier Schritten von derzeit 11,05 (alte Bundesländer) bzw. 10,85 Euro (neue Bundesländer) auf 12,55 Euro pro Stunde angehoben. Die Angleichung der aktuell regional unterschiedlichen Pflegemindestlöhne soll zum September 2021 abgeschlossen sein.

Mit dieser Erhöhung kommen auf Pflegeversicherung und Versicherte Kosten in Milliardenhöhe zu. Nähere Vorschläge zur Finanzierung will der Bundesgesundheitsminister aber erst bis zur Mitte dieses Jahres vorlegen: „Am Ende ist es natürlich eine Frage, welcher Teil der Mehrkosten über die Pflegeversicherung refinanziert wird. Aber auf jeden Fall reden wir hier eher über Milliarden als über Hunderte Millionen“ sagt Spahn.